Impressum
dreiplus
Karin Siebert
Mühlenstraße 34 + 36
33607 Bielefeld
Tel 05 21/32 76 14 07
info@dreiplus-bielefeld.de
Steuernummer: 305/5215/3448
DL-InfoV
Zusätzliche Angaben zur DL-InfoV (Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung)
§2
1. Name
Karin Siebert; dreiplus/ Soziale Dienstleistung
2. Anschrift
Mühlenstraße 34+36, 33607 Bielefeld, Telefon: 05 21.32 76 14 07 siebert@dreiplus-bielefeld.de
3. Angabe von Registereintragungen
Keine Einträge
4. Angaben zur zuständigen Aufsichtsbehörde
Keine erlaubnispflichtigen Tätigkeiten
5. Angabe der Umsatzsteuer-Identifikationsnummer
Ist beantragt
6. Angaben bei reglementierten Berufen
Kein reglementierter Beruf
7. Angaben zu allgemeinen Geschäftsbedingungen
siehe unten
8. Angaben zum anwendbaren Recht und Gerichtsstand
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für die Lieferungen, Leistungen und Zahlungen sowie für sämtliche sich zwischen den Parteien ergebende Streitigkeiten ist Bielefeld.
9. Angaben zu angebotenen Garantien
Wir übernehmen die Gewähr, dass unsere Leistungen zur Zeit der Abnahme die vertraglich zugesicherten Eigenschaften gemäß den in den Vereinbarungen zugesicherten Leistungen hat.
Die Gewährleistungsansprüche beschränken sich auf Nachbesserung oder Neulieferung nach unserer Wahl. Der Auftraggeber hat uns zu einer eventuellen Mängelbeseitigung die erforderliche Zeit und Gelegenheit zu gewähren. Die Gewährleistungsansprüche wegen offensichtlicher Mängel erlöschen, wenn sie der Auftraggeber nicht binnen zwei Wochen nach Übernahme schriftlich anzeigt.
10. Angaben zur Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Dienstleistung ergeben sich aus dem Zusammenhang.
11. Angaben zur Berufshaftpflichtversicherung
12. Erforderliche Preisangaben
keine
Haftung externer Links
Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle, übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.
Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand: Juli 2018)
1. Gültigkeit
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für den Geschäftsverkehr zwischen der Firma dreiplus und öffentlichen Trägern, gewerblichen oder privaten Auftragnehmenden, nachfolgend „Auftraggebende“ genannt. Eine Abweichung von diesen Geschäftsbedingungen bedarf der Schriftform.
2. Angebote und Vertragsinhalte
Grundlage eines Auftrages ist immer ein schriftliches oder mündliches Angebot von dem dreiplus. Der Auftrag kommt zustande, wenn Kundschaft dieses Angebot schriftlich oder mündlich angenommen hat und von dreiplus eine schriftliche Auftragsbestätigung erhalten hat. Der Auftrag kommt auch ohne schriftliche Auftragsbestätigung von dreiplus zustande, wenn die Kundschaft durch Mitwirkung am Gegenstand des Auftrages Zustimmung signalisiert hat. Sämtliche Angebote sind freibleibend.
3. Preise
Unsere Preise sind im Rahmen der Leistungsvereinbarung auszuhandeln. Der Preis für die Erbringung einer Leistung ist im Leistungsvertrag bzw. der Auftragsbestätigung fixiert. Abweichungen sind dann möglich, wenn die vereinbarten Bedingungen z.B. nicht gegeben sind und ein Mehraufwand, der von dreiplus nicht verschuldet wurde, erforderlich wird.
4. Urheber- und Nutzungsrechte
Das Urheberrecht eines Werks bleibt bei dem, der es geschaffen hat. Die Arbeiten von dreiplus sind als persönliche geistige Schöpfungen durch das Urhebergesetz geschützt, dessen Regelung auch dann als vereinbart gelten, wenn die nach Urhebergesetz erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist. Ohne Zustimmung von dreiplus dürfen Produkte einschließlich der Urheberbezeichnung weder im Original noch bei der Reproduktion geändert werden. Jede Nachahmung auch von Teilen des Werkes ist unzulässig. Die Produkte dürfen nur für die vereinbarte Nutzungsart und den vereinbarten Zweck im vereinbarten Umfang verwendet werden. Mangels ausdrücklicher Vereinbarung gilt als Zweck des Vertrages nur der vom Auftraggebenden bei Auftragserteilung erkennbar gemachte Zweck. Das Recht, die Arbeiten in dem vereinbarten Rahmen zu verwenden, erwirbt der Auftraggebende mit der fristgerechten Bezahlung der Rechnung. Wiederholungsnutzungen oder Mehrfachnutzungen sind kostenpflichtig; sie bedürfen der Einwilligung von dem dreiplus. Die Übertragung eingeräumter Nutzungsrechte an Dritte bedarf der Einwilligung von dreiplus. Über den Umfang der Nutzung steht dreiplus ein Auskunftsanspruch zu.
5. Zahlung, Zahlungsverzug
Zahlungsziel ist gemäß der Leistungsvereinbarung zu sehen.
Als geliefert gilt eine Dienstleistung dann, wenn es von dreiplus effektiv zur Verfügung gestellt wurde und von der Kundschaft genutzt werden kann.
In jedem Fall eines Zahlungsverzuges macht dreiplus als Verzugsschaden die üblichen Kreditzinsen geltend. dreiplus ist berechtigt, bei Zahlungseinstellung, Vergleichs- oder Konkursanmeldungen des Auftraggebenden weitere Leistungen von einer angemessenen Sicherheitsleistung abhängig zu machen, das dreiplus für den gesamten, bei Fertigstellung der geschuldeten Leistung geschuldeten Betrag absichert. Wird diese Sicherheit nicht in angemessener Frist erbracht, ist dreiplus nach entsprechender Ablehnungsandrohung berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
6 . Änderungsvorbehalt
Geringfügige Abweichungen bei der Umsetzung oder Erstellung sind unvermeidlich und handelsüblich und gelten nicht als Mängel.
7. Lieferung und Einrichtung
Alle von uns gelieferten Dienstleistungen und Produkte sind auf den zum Zeitpunkt der Lieferung gängigen fachlichen Systemen überprüft.
8. Fristen und Termine
Die von uns genannten Zeiten der vereinbarten Dienstleistungen sind auf jeden Fall verbindlich. Falls dreiplus die vereinbarte Lieferfrist nicht einhalten kann, so hat der Auftraggebende eine angemessene Nachjustierung zu gewähren. Von dreiplus nicht zu vertretende Störungen im Geschäftsbetrieb sowie Fälle höherer Gewalt, die auf einem unvorhersehbaren und unverschuldeten Ereignis beruhen und zu schwerwiegenden Betriebsstörungen sowohl beim Auftragnehmenden als auch bei Vorlieferanten führen, können die Dienstleistung entsprechend verändern. Zum Rücktritt ist der Auftraggebende nur berechtigt, wenn in diesen Fällen nach Ablauf der vereinbarten Lieferfrist schriftlich anmahnt und die Lieferung dann innerhalb von sechs Wochen nach Eingang des Mahnschreibens des Auftraggebenden beim Auftragnehmenden nicht an den Auftraggebenden erfolgt.
9. Eigentumsvorbehalt
Die Dienstleistung bleibt bis zur vollständigen Erfüllung aller Verbindlichkeiten aus diesem Vertragsverhältnis Eigentum des Auftragnehmers.
10. Gewährleistung
Wir übernehmen die Gewähr, dass unsere Leistungen zur Zeit der Abnahme die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat, den anerkannten fachlichen Voraussetzungen entspricht und nicht mit groben Fehlern behaftet ist, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder dem nach dem Vertrag vorausgesetzten Dienstleistung aufheben oder mindern. Die Gewährleistungsansprüche beschränken sich auf Nachbesserung oder Neulieferung nach unserer Wahl. Der Auftraggebende hat uns zu einer eventuellen Mängelbeseitigung die erforderliche Zeit und Gelegenheit zu gewähren. Gewährleistungsansprüche wegen offensichtlicher Mängel erlöschen, wenn sie der Auftraggeber nicht binnen zwei Wochen nach Übernahme schriftlich anzeigt.
11. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für die Lieferungen, Leistungen und Zahlungen sowie für sämtliche sich zwischen den Parteien ergebende Streitigkeiten ist Bielefeld.
12. Datenschutz
Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung ggf. an mit uns verbundene Unternehmen weitergegeben. Alle personenbezogenen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt. Ihre schutzwürdigen Belange werden dabei von uns berücksichtigt.
13. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.